Belehrung für Nutzer unserer Webseite zum Thema Datenschutz, Cookies-Verwaltung, aktive Einwilligung und Einwilligungsmanagement.

Am 1. Oktober 2019 hat die oberste Rechtsinstanz der EU, der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) entschieden, dass die einzige Form der gültigen Einwilligung zur Verarbeitung von Nutzerdaten in der EU die explizite (aktive) Einwilligung ist, d.h. die Einwilligung, die von den Nutzern der Website aktiv und spezifisch erteilt wird, indem sie z.B. ein Kästchen ankreuzen. Dieses Urteil ist das erste nach der DSGVO, das sich ausdrücklich mit der Einwilligung in Bezug auf Cookies und Tracking auf der Website befasst und die Vorschriften über die Verarbeitung von Daten in der EU und von EU-Bürgern erheblich verändert hat. Das EuGH-Urteil betrifft die Auslegung von Artikel 2(f) und Artikel 5(3) der Datenschutzrichtlinie 2002/2009 in Verbindung mit Artikel 2(h) der Richtlinie von 1995 und Artikel 6(1)(a) der gültigen Datenschutz-Grundverordnung. Die explizite Einwilligung ist somit die einzige gültige Einwilligung in den EU, bestimmt der EuGH. Mit dem EuGH-Urteil dürfen nur notwendige Cookies vorab ausgewählt werden. Vorausgewählte Kontrollkästchen für Notfall-, Präferenz- und statistische Cookies auf den Cookies-Bannern (Einwilligungsmanagement erfolgt durch Anklicken auf Einstellungen-Button) der Website sind unzulässig, mit Ausnahme der o.g. unbedingt erforderlichen Cookies. Die Einwilligung muss somit spezifisch sein und vom Benutzer aktiv erteilt werden, indem er ein Kästchen ankreuzt, nicht durch Deaktivieren eines bereits angekreuzten Kästchens. Die Einwilligung gilt auch nur, wenn die Nutzer über die Dauer der eingesetzten Cookies informiert wurden und darüber, ob Dritte Zugang zu ihren Daten haben. Vereinbarung zur Verwendung von Cookies

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Anna Onipchenko

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